Sozialdemokratie: Letzter Aufruf!

Mo Nr. 56, September 2019



Schon wenn man zu lesen beginnt merkt man, dieses Manifest ist zum Gutteil aus einer Praxis entstanden: Oliver Scheiber, Richter am Bezirksgericht Meidling, hat in einer langjährigen Tätigkeit den Blick dafür geschärft, wie sich der Zufall, „in welche soziale Umgebung, in welche Familie er/sie geboren wurde“, auf das Leben später auswirkt. Und er gesteht gleich eingangs seine Grundhaltung: dass Politik dazu da sei, Ungleichheiten, die durch die Geburt in eine arme oder reiche Familie, in ein armes oder reiches Land entstehen, auszugleichen. Die folgende knapp 80-seitige Schrift ist durch Emotion motiviert und von Analyse getragen. Scheiber weist darauf hin, dass es die SozialdemokratInnen waren, die Wien zu einer der lebenswertesten Städten der Welt gemacht haben. Heute, konstatiert er, habe die Partei alle kritischen Geister vertrieben. Darin ortet er auch den offenkundigen Grund für den Mangel an politischen Talenten. Sicherlich, man könn-te einwenden, dass Sebastian Kurz beweist, dass das eine auch ohne das andere zu haben ist, und schon findet man sich in einem Dialog mit dem Autor. Der Sorge vor dem weiteren Erstarken der Rechtspopulisten widmet Scheiber (er ist Vorstandsmitglied bei SOS Mitmensch) einen Teil seiner Schrift, so wie andere politische KommentatorInnen sieht auch er den Niedergang der Sozialdemokratie(n) in Zusammenhang damit. Die Rechten nachzuahmen, davon rät der streitbare Richter dringend ab und verweist auf Beispiele im Ausland, etwa in Spanien, wo Zugewinne gerade durch eine Politik des sozialen Ausgleichs und der Solidarität verzeichnet werden konnten. Das klingt so, als wäre für die Sozialdemokratie noch nicht aller Tage Abend. Dass es wirklich nicht so kommt, macht Scheiber 10 Vorschläge, um die „linke Bewegung“ wieder erfolgreich zu machen. Vieles davon ist sehr konkret und reicht von der Neustrukturierung der Partei über die Kommunikation bis in die Neugestaltung öffentlicher Räume. Ob dieser Weg aus der Krise führt, müsste man wohl ausprobieren.



Rezensiert von: Gunnar Landsgesell
Link: www.sosmitmensch.at/dl/nqLsJlmJKMoJqx4KJK/MO56_Magazin.pdf